Die Unterbringung der Flüchtlinge, die in den vergangenen Wochen und Monaten, aber auch weiterhin in die Landeshauptstadt kommen, beschäftigt die Liberalen in Stuttgart. Am 21. September 2015 fand eine Kreisausschusssitzung statt, zu der auch unsere Bezirksbeiräte und Mandatsträger eingeladen waren.
Die Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer, die in der Stadtverwaltung für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig ist, schilderte die Zusammensetzung der Menschen, die in Stuttgart Zuflucht begehren. Davon seien 60% im Familienverbund, 40% kämen ohne Begleitung nach Stuttgart, darunter viele Minderjährige. Eine große Aufgabe für die städtische Bürgergesellschaft, die die Stadt Stuttgart vorbildlich mit dem sogenannten „Stuttgarter Weg“ löst, bei dem die Menschen dezentral und in Einheiten von nicht mehr als 243 Personen gleichmäßig über das Stadtgebiet verteilt werden. Klar wurde aber auch, dass die Integrationsleistung erst nach Ankunft und Unterbringung geschehen muss. Hier sind zahlreiche gemeinnützige Träger am Werk, darunter Caritas, Diakonie und Arbeiterwohlfahrt. Dies geschieht alles vor dem Hintergrund, dass sich die Flüchtlingsherkunft verändert hat und verändern wird. So kommen zusehends weniger Menschen an, die wirtschaftliche Verbesserung suchen (in erster Linie aus dem Balkanraum) und immer mehr Menschen aus Bürgerkriegsgebieten in Syrien, dem Irak und Afghanistan.
v.l.n.r. Isabel Fezer, Sozialbürgermeisterin, Charlotta Eskilsson, stv. Kreisvorsitzende
Was heißt das nun? Die FDP Stuttgart hat beraten und den Plan gefasst, in den kommenden Wochen ein aktuelles Papier zu verfassen. Die Menschen in Stuttgart haben einen Anspruch darauf, dass die Parteien ihre Standpunkte und Absichten erklären. Die FDP geht hier mit gutem Beispiel voran und wird die Schritte Sachstand – vernünftige Lösung – praktische Umsetzung auch dank der unermüdlichen Arbeit der FDP-Gemeinderäte tatkräftig fortsetzen. Eine große Aufgabe, bei der sich Stuttgart bewähren kann.