Demokratie ist kein Selbstläufer. Schon Theodor Heuss betonte, dass Demokratie nur gelingen kann, wenn jede und jeder Einzelne die Prinzipien der Demokratie ins eigene Denken und Handeln einbringt.
Die Demokratie wird derzeit von Rechts und von Links angegriffen. Die Ergebnisse der AFD bei den Wahlen zeigen, dass eine zunehmende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern scheinbar einfachen Lösungen Glauben schenkt. Demokratie bedeutet aber immer das Ringen um die richtige Lösung. Der Kompromiss als Ergebnis lässt die Wählerschaft der beteiligten Parteien jedoch häufig unzufrieden zurück.
Bedrohungen kommen auch von links und durch radikale Kräfte aus islamistischen Kreisen. Dass die grauen Wölfe in Deutschland wachsen, bedarf einer klaren Antwort des Staates. Das ist auch im Interesse aller zugewanderten Bürgerinnen und Bürger, die friedlich und im Einklang mit dem Grundgesetz in Deutschland leben wollen.
Vor diesem Hintergrund hat sich das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte gebildet, ein breites zivilgesellschaftliches und überparteiliches Bündnis aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg. Zunächst im Land, Ende April auch in Stuttgart. In beiden ist die FDP Mitglied. Voraussetzung für uns war, dass keine Vertreter aus dem linksextremen Spektrum Mitglied werden können und wir sowohl rechts als auch links im Blick haben.
In der gemeinsamen Pressemitteilung heißt es:
„Ziel ist es, ein Zeichen zu setzen: Jeder an seinem Platz und alle gemeinsam. Die breite Mehrheit der Gesellschaft steht für unsere Demokratie ein! Auch in Stuttgart: „Das haben die vielen tausenden Menschen auf den Straßen gezeigt, das zeigen wir – mit langem Atem und getragen von der vielfältigen Stadtgesellschaft!“
Bei der Gründung des Bündnisses sind 40 Parteien, Glaubensgemeinschaften, Vereine und Fanprojekte, Gewerkschaften, Sozial-, Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftsverbände sowie –kammern, migrantische Organisationen sowie viele weitere zivilgesellschaftliche Akteur*innen aus der Landeshauptstadt dabei.
Gemeinsame inhaltliche Basis ist die vom Landesbündnis verabschiedete Erklärung. Darin verpflichten sich die Bündnispartner zu einem „Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten“, um „gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“ zu erheben, „Menschen zu aktivieren, sich für unsere Demokratie zu engagieren“, sowie „Haltung zu zeigen“.
Die Gründung des Stuttgarter Ablegers ist ein wichtiger Schritt, um gemeinsame Aktionen für Demokratie und Menschenrechte in Stuttgart der verschiedenen Akteurinnen und Akteure zu initiieren, zu vernetzen und zu organisieren.“
Das Statement des FDP Kreisverbandes zur Gründung: „Stuttgart ist eine liberale und weltoffene Stadt. Wir wollen, dass das so bleibt.“
Als Organisation sehen wir uns darin bestärkt, Menschen jeglichen Alters in unserem direkten Umfeld und in unserem Einflussbereich zu motivieren und zu aktivieren, sich für unsere Demokratie zu engagieren und schaffen für diese Menschen aktiv Räume, Möglichkeiten und Bildungsangebote, um sich und ihre Anliegen einzubringen und unsere Gesellschaft mitzugestalten.
Das genügt jedoch nicht auf die Institutionen zu bauen. Es braucht uns alle, um die Demokratie zu verteidigen.
Wie? Indem wir Haltung im Alltag zeigen. Ob beim Elternabend, am Arbeitsplatz, im Sportverein oder beim Stammtisch, wir treten Hass und Hetze entgegen. Wenn es um die Verteidigung unserer Demokratie geht, weichen wir nicht, wir stellen uns jeder Diskussion und jeder Auseinandersetzung.
Es ist kein Kurzstreckenlauf, sondern ein Marathon, der vor uns allen liegt und ich bitte SIE um Ihre Mitwirkung. Eine einfache Möglichkeit besteht darin, zu unseren Veranstaltungen zu kommen.
Das Bündnis hat derzeit zwei Aktionen in Planung:
Am 2. September 2024, 18.15 – 19.00 auf dem Weindorf auf der Fläche von CIS
Am 2. Oktober 2024 bei der ‚Langen Nacht der Demokratie‘