20. Januar 2016

FDP kritisiert Feinstaub-Versagen als durchsichtiges Manöver

Serwani: „Diese Maßnahmen brachten nichts, bringen nichts und werden nichts bringen“ Die FDP Stuttgart kritisiert die Maßnahmen zur Feinstaubvermeidung in Stuttgart als „durchsichtiges Manöver der grünen Rathausspitze“. Der Kreisvorsitzende der Liberalen, Armin Serwani, stellte fest, dass das Versagen der Feinstaub-Maßnahmen bewusst in Kauf genommen werde. „Die Taktik der Verantwortlichen bei den Grünen ist doch ganz offensichtlich: Erst eine unwirksame Empfehlung, dann unwirksame eingeschränkte Fahrverbote und am Ende soll Stuttgart autofrei sein. Da werden dann die grünen Träume wahr“, so Serwani. Er verwies auf die Aussage der Landesregierung auf Anfrage der FDP-Landtagsfraktion vom Juni 2015 (Drucksache: 15/7030), in der es heißt:

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